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Das System der sozialen Sicherung in der BRD und seine Reform aus der Sicht des globalisierungskritischen Netzwerkes attac

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[1] Transferleistungen beschreiben Leistungen des Staates an dessen Bevölkerung, ohne dass hierfür ein Gegenwert geliefert wird. „[...], denn dieser Zahlung steht im Austausch kein derzeit produziertes Gut gegenüber.“ Zitiert nach: Mankiw: Grundzüge der VWL. Schäffer Poeschel, 2001²

[2] Frei nach: Zöllner: Soziale Sicherung, systematische Einführung. Oldenbourg, 1997

[3] zitiert nach  Zöllner

[4] Daten aus  Zöllner

[5] entspricht der Rentenversicherung der Arbeiter, der Angestelltenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung.

[6] Nicht immer! Die GKV ist hierbei ausgenommen, ihre Leistungen sind ebenfalls bedarfsorientiert

[7] siehe dazu: Olk; Riedmüller: Grenzen des Sozialversicherungsstaates. Opladen 1994       

8 u.a. PDS, Grüne, Ver.di, IG Metall,... . Auszug aus dem PDS Parteiprogramm: Die medizinische Betreuung wird in der BRD immer mehr zur Ware und vom Geldbeutel der einzelnen abhängig. Wir setzen dem unsere Forderung entgegen, medizinische Versorgung zur Aufgabe der Allgemeinheit und des Staates zu machen und die Kommerzialisierung zu stoppen.“ Zitiert nach: Gerlach: Bundesrepublik Deutschland, Entwicklungen, Strukturen und Akteure eines politischen Systems. Leske und Buderich 2002²

[10] u.a. FDP, Arbeitgeberverbände, CDU,... . Auszug aus dem Parteiprogramm der CDU: [...]Deshalb treten wir dafür ein, soziale Leistungen, die nicht durch eigene Beiträge, sondern aus Steuermitteln finanziert werden, künftig grundsätzlich nur noch einkommens- und vermögensabhängig zu gewähren und im gesamten Bereich der Sozialpolitik stärker Eigenvorsorge, Eigenverantwortung und Selbstbeteiligung zu verwirklichen“, zitiert nach Gerlach

[11] siehe:  Berger: Der Umbau des Sozialstaates, Ansichten von Parteien und Wohlfahrtsverbänden zur Modernisierung des Staates. Westdeutscher Verlag 1999

[12] im folgenden AG Sozsich genannt

[13] Das Verhältnis von erwerbsfähiger- zu nicht erwerbsfähiger Bevölkerung. Siehe hierzu: de Lange: Bevölkerungsgeographie. Schöningh 1991³ Kapitel 4 Bevölkerungszusammensetzung

[14] Daten aus: Statistisches Bundesamt (Hrsg.): Datenreport 1999. Bundeszentrale für politische Bildung.   Als Grundlage des Wertes gilt: Alter der erwerbsfähigen Bevölkerung = 20 - < 60 / Alter der  nicht erwerbsfähigen Bevölkerung =  0 -  < 20 + > 60

[15] Daten aus: Statistisches Bundesamt (Hrsg.): Bevölkerungsentwicklung Deutschlands bis 2050, Ergebnisse der 9. koordinierten  Bevölkerungsvorausberechnung. Publikation im Internet unter http://www.destatis.de/allg/d/veroe/d_bevoe.htm

[16] aus attac-Rundbrief 2002

[17] zitiert nach: Grundkonsens der AG Sozsich. Publikation im Internet unter http://www.attac-netzwerk.de/sozsich/html/grundkonsense.html

[18] siehe im Internet: http://www.attac-netzwerk.de/sozsich/10fragen/5.frage.html

[19] Daten aus: Kühn: Was heißt Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung? In attac Rundbrief 2/2002

[20] zitiert nach: Kühn                                        

[21] aus attac-Rundbrief 2/2002

[22] zitiert nach: Grundkonsens der AG Sozsich. Publikation im Internet unter  unter http://www.attac-netzwerk.de/sozsich/html/grundkonsense.html

[23] aus attac-Rundbrief 2/2002

[24] Daten aus: Institut der deutschen Wirtschaft Köln (Hrsg.): Deutschland in Zahlen. Deutscher Institus-Verlag, 2002

[25] zitiert nach: Kühn

[26] Sozialversicherungsbeiträge, bezahlte Feiertage, Entgeltfortzahlung im  Krankheitsfall, sonst. gesetzl. Zusatzkosten

[27] Daten aus: Deutschland in Zahlen.

[28] alle Zahlen beziehen sich auf den sekundären Wirtschaftssektor

[29] Daten aus: Deutschland in Zahlen

[30] „ In der Bundesrepublik Deutschland [...] hatte sich die Arbeitslosenquote in früheren Jahren (etwa 1961 bis 1973)  bereits einmal auf ein Niveau unter 1% eingependelt.“ Zitiert nach Mankiw, Seite 618

[31] zitiert nach: : http://www.attac-netzwerk.de/sozsich/10fragen/7.frage.html

[32] zitiert nach: : http://www.attac-netzwerk.de/sozsich/10fragen/4.frage.html

[33] Daten aus: Lauzon und Hasbani: Sozioökonomische Analyse der patentgeschützten Pharmaindustrie für den Zeitraum 1991-2000. Lehrstuhl für Sozialwirtschaft der UQAM (Universität von Québec), Publikation im Internet unter:

www.attac-netzwerk.de/sozsich/rtf/kapitalrenditenstudie.rtf

[34] zitiert nach: Fritz: Die Bewertung der GATS-Verhandlungen im Rahmen der Wissensgesellschaft, Gutachten im Auftrag der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft – Heraus-forderungen und Antworten“. Berlin 2002. Publikation im Internet unter: http://www.bundestag.de/gremien/welt/gutachten/vg27.pdf

[35] zitiert nach: Fritz

[36] Knappe: Reform des Gesundheitswesens bleibt aktuell. Aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 35-36 2000. Publikation im Internet unter:

http://www.das-parlament.de/2000/35_36/Beilage/2000_35_36_004_3899.htm

[37] Die EU-Kommission vertritt die Mitgliedsländer der EU im Rahmen der GATS-Verhandlungen

[38] zitiert nach Fritz

[39] zitiert nach Fritz



  
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