Fazit

Die Kritik von attac an Reformvorschlägen des sozialen  Sicherungssystem scheint in vielen Punkten angebracht und auch wissenschaftlich belegbar. Andererseits werden oft markige Formulierungen ausgepackt, die an Pamphlete von Altkommunisten erinnern (siehe Seite 15: „[...] um die Gier der Pharmakonzerne in Schach zu halten.“)  Insb. was die Darstellungen zu den Auswirkungen des GATS betreffen, wird hier die Kausalkette Globalisierung = Liberalisierung = Abbau des Sozialstaates ohne wenn und aber gespannt. Der Grund hierfür liegt vermutlich auch in der sehr hohen Komplexität des Themas, die es schwierig macht die Auswirkungen hier wirklich zu überblicken und der breiten Masse zu veranschaulichen.

Die breitgefächerte Darstellung zu dem Themenbereich wird vermutlich an dem ebenso breiten Spektrum von Mitgliedern bei attac liegen, das laut Aussage von attac von ehemaligen Finanzministern bis zu Marxisten reicht. Das sich so eine breite Meinungsvielfalt auch in den Publikationen auswirkt ist nicht weiter verwunderlich.

Die vorgestellten Reformvorschläge der AG Sozsich lassen sich durchaus auch bei anderen (gesellschaftlich akzeptierten ) Organisationen wiederfinden wie etwa bei der IG-Metall oder bei der PDS. Aus diesem Grund sollten die Reformvorschläge auch nicht als ideologische Angriffe gegen die vorherr-schenden Vorschläge gesehen werden, sondern viel mehr als Alternativ-vorschläge, die zumindest wichtige Anreize zu mehr Sozialverträglichkeit der Reformen geben können.

Ich persönlich halte einige der vorgeschlagenen Reformwege für wünschenswert, wie etwa die Idee die Beiträge zur GKV auch auf Kapital- und Zinseinkünfte auszudehnen.